Abmahnwahn bei Markeninhabern
Die Kult Marke Ed Hardy aber auch andere vergleichbare, ist vor allen durch diverse Prominente bekannt geworden die deren Produkte anpreisen. Dadurch wächst ein Bedürfnis solche angesagte Produkte besitzen zu müssen. Dagegen ist nichts zu sagen und jeden steht es frei nur wegen ein bestimmten Label eine Menge Geld ausgeben zu wollen.
Leider scheinen aber manche Anwaltskanzlei die im Auftrag der Rechteinhaber tätig sind hier ein lukrative Betätigungsfeld gefunden haben, wie die massenweise Versand von kostenpflichtige Abmahnungen an eBay Verkäufern zeigt.
Dabei ist es denen zuerst egal ob es sich um Plagiate handelt oder um Originalware, Hauptsache eine Unterlassungserklärung und besonders wichtige ein Kostennote von rund 1500 Euro kann versendet werden.
Hierbei handelt es sich nicht um Einzelfälle sondern eher um ein gezielte Suche nach eine neue Geldeinnahmequelle. Vor allen eBay Verkäufer stehen im Visier, auch solche die nur mal ein gebrauchten Teil verkaufen.
Leichtes Spiel haben die Abmahner vor allen weil die Beweislast ob so ein Teil ein Original oder Plagiat ist beim Verkäufer liegt. Hier zu beweisen das man eine Markenrecht nicht verletzt hat ist schwer, so das manche wohl den kleineren Übel nehmen und die Unterlassungserklärung unterschreiben und zahlen.
Wer aber so ein Brief bekommt der sollte sich nicht einschüchtern lassen und einfach unterschreiben und zahlen
Meist ist die Unterlassungserklärung viel zu weit verfasst und vor allen die Kostennote viel zu hoch. Statt einfach zu zahlen sollte jeder sich ein Anwalt nehmen.
Diese wird sich dann mit die Kanzlei in Verbindung setzen um erstmals die Unterlassungserklärung in vernünftige Form zu fassen. Dies ist ein wichtige Schritt damit im nächsten Schritt die Kostennote auf ein erträglichen Niveau herab gesetzt werden kann.
Manche Gerichte haben diese Abmahner bereits den Kampf angesagt und die Kostennote von 1500 Euro erheblich nach unten korrigiert. Leider urteilen die Gerichte noch recht unterschiedlich so das hier keine einheitlich Linie zu erkennen wäre.
Auch bei andere Marken gibt es ein ähnliche Vorgehen wobei es auch hier fraglich ist ob es alleine um Markenrecht geht, oder ob nicht andere Aspekte im Vordergrund stehen. Zumindest häufen sich die Fälle so das davon ausgegangen werden kann das gezielt danach gesucht wird.
Wenn zumindest die Kosten noch im erträglichen Rahmen wären (bis zu 100 Euro) dann könnte man noch von Gerechtigkeit sprechen, aber so?
Übrigens damit ich keine Probleme mit diese Anwälte bekomme stützte ich mich nur auf Tatsachen die hier nach zu lesen sind und habe auch nur einmal auf die entsprechende Seite verlinkt.
Als Tipp kann ich nur jeden raten, keine solche “Schätzchen” zu verkaufen auch wenn diese schon gebraucht sind. Die Gefahr nachher eine Abmahnung kassieren zu müssen ist recht hoch und weil deren Kosten meist recht hoch sind und in keinem Verhältnis zum erzielten Verkaufserlös stehen, sollte dies vermieden werden.
An und für sich sind Abmahnungen als Instrument durchaus eine gute Möglichkeit irgendwelche Rechtsstreits ohne ein Gericht zu regeln. Leider gibt es aber in Deutschland keine Obergrenzen bei die Kostennote so das hier zum teil abenteuerliche Summen angesetzt werden können. Hier besteht ein dringende Handlungsbedarf weil der Aufwand eine Abmahnung zu versenden vor allen bei ein kleinen Bagatelle vergehen sicherlich keine 4 stellige Summe gerechtfertigt.
Sicherlich werden manche Anwälte und Markeninhaber die Sache anders sehen, aber so ist halt meine Meinung dazu. Wenn hingegen im großen Still Plagiate hergestellt und vertrieben werden dann bin auch für ein harte Vorgehen. Genauso wie bei massive Verfehlungen bei den AGBs, Widerrufsbelehrungen und sonstige Bereich. Nur sollte hier auch mit den richtige Portion Augenmaas gehandelt werden.
Wie ist eure Meinung zu Abmahnung im allgemeinen?
